Dieses Ergebnis hat die Regierung Rüttgers nicht verdient!

09.05.2010

Peter Harry Carstensen und Dr. Christian von Boetticher:
 

Zu den ersten Hochrechnungen bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen erklären der CDU-Landesvorsitzende Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher:

„Bislang war keine andere Landtagswahl in ihrem Ausgang so stark von nationalen und internationalen Themen beeinflusst wie diese. Dieses bittere Ergebnis hat die Regierung von Jürgen Rüttgers nicht verdient“, sagte Carstensen.

Fraktionschef von Boetticher betonte die gute Arbeit der CDU-geführten Landesregierung in Nordrhein-Westfalen insbesondere auf dem Arbeitsmarkt. „Der Erfolg dieser Arbeit ist in den letzten Wochen und Monaten leider unter anderem durch persönliche Angriffe auf Ministerpräsident Rüttgers in den Hintergrund gedrängt worden.“

Im Hinblick auf die sich ändernde Stimmenverteilung im Bundesrat zeigten sich die beiden CDU-Politiker optimistisch. „Wir haben im Sommer 2011 einige wichtige Landtagswahlen, unter anderem in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz. Ich bin sicher, dass die Wählerinnen und Wähler die Mehrheitsverhältnisse dort wieder zurechtrücken werden“, erklärte Carstensen.

Von Boetticher zeigte sich vor dem Hintergrund der Hochrechnungen besorgt über die finanzielle Stabilität Nordrhein-Westfalens: „Angesichts der Wahlversprechen des linken Lagers fragt sich jeder Mensch, der rechnen kann, wie Nordrhein-Westfalen die Bedingungen der Schuldenbremse einhalten will“, so von Boetticher abschließend.